Erinnern Sie sich daran, als Biden das Veto gegen den Rückgängigmachungsantrag von SAB121 eingelegt hat? Nun, es sieht so aus, als ob wir eine Fortsetzung erleben werden – und diesmal mit noch mehr Wendungen. Das US-Repräsentantenhaus bereitet sich auf ein Rematch gegen das Veto des Präsidenten vor. Der Plan ist, das umstrittene Staff Accounting Bulletin 121 der Securities and Exchange Commission hoffentlich zu kippen.

Worum geht es?

  • Das Repräsentantenhaus wird nächste Woche einen Gesetzentwurf zur Aufhebung von SAB 121 erneut prüfen.
  • Präsident Biden legte im Mai ein Veto gegen den ursprünglichen Gesetzentwurf ein.
  • Eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern ist erforderlich, um das Veto zu überstimmen.
  • Die Abstimmung könnte bereits am Dienstag, dem 9. Juli, stattfinden.
  • Das alles geschieht nur wenige Monate vor einer entscheidenden Präsidentschaftswahl.

Was ist SAB 121?

SAB 121 ist keine neue Kryptowährung, sondern eine im März 2022 von der SEC herausgegebene Buchhaltungsrichtlinie. Sie besagt, dass Finanzinstitute, die Kryptowährungen für Kunden halten, diese als eigene Bestände in ihren Bilanzen ausweisen müssen.

Warum ist das wichtig?

Diese Richtlinie hat Banken das Leben schwer gemacht, da sie es erheblich erschwert, mit Krypto-Unternehmen zusammenzuarbeiten.

Ursprüngliche Abstimmung und Biden’s Veto

Das Repräsentantenhaus und der Senat verabschiedeten ursprünglich einen Gesetzentwurf zur Aufhebung von SAB 121. Präsident Biden legte jedoch ein Veto ein mit der Begründung, er wolle das Wohl der Verbraucher und Investoren nicht gefährden.

Nächste Schritte

Das Repräsentantenhaus plant nun eine neue Abstimmung. Um Biden’s Veto zu überstimmen, bedarf es einer Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern, was eine größere Herausforderung darstellt als bei der ursprünglichen Abstimmung. Bei der ersten Abstimmung erhielten sie nur 55,6 % Unterstützung im Repräsentantenhaus und 61,2 % im Senat.

Wahljahr und Konsequenzen

Da die Präsidentschaftswahlen 2024 näher rücken, wird jede politische Entscheidung unter die Lupe genommen. Die Krypto-Industrie sieht SAB 121 als Hindernis für ihre Geschäfte, während Befürworter der Richtlinie argumentieren, dass sie notwendig sei, um Verbraucher und Investoren zu schützen.

Fazit

Sollte das Repräsentantenhaus genügend Stimmen sammeln, um das Veto zu überstimmen, wäre dies ein bedeutender Erfolg. Gelingt dies nicht, könnte dies das Ende dieser Runde im Kampf um Krypto-Regulierungen bedeuten. Die Abstimmung wird nicht nur für die Krypto-Branche von Bedeutung sein, sondern auch als Indikator für die kommenden Wahlen und die zukünftige Herangehensweise der USA an finanzielle Innovationen dienen.

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