Innerhalb von 24 Stunden nach seinem Amtsantritt verkündete Präsident Trump die Schaffung einer neuen Behörde: dem Department of Government Efficiency (DOGE). Angeführt von niemand Geringerem als Elon Musk, zielt diese Initiative darauf ab, die Regierungsarbeit durch drastische Budgetkürzungen und Stellenabbau zu optimieren.

Eine Reihe von Dramen begann sich zu entfalten, angefangen mit Vivek Ramaswamy, dem angeblichen Co-Leiter des DOGE-Projekts von Trump und Musk, der von seinem Posten zurücktrat. Er kündigte seinen Rücktritt auf seinem X-Account an, was Gerüchte über einen möglichen Konflikt zwischen ihm und der neuen Regierung entfachte.

Das Gerücht über den "Fallout" entstand hauptsächlich aufgrund eines früheren Vorfalls, bei dem Ramaswamy die amerikanische Kultur kritisierte. Mehrere Quellen berichteten, dass dies zu gewissen Spannungen mit Musk und anderen Beteiligten innerhalb der Initiative geführt habe.

Jedoch zeigte Ramaswamys Post auf X, dass er volles Vertrauen in Musks Fähigkeit hat, die Initiative effektiv zu leiten.

Sein Post lautet:

Nach diesem Tweet glauben viele Experten, dass Ramaswamy DOGE verlassen hat, um sich auf eine Gouverneurskandidatur in Ohio zu konzentrieren. Während er seine Pläne nicht im Detail erläutert hat, deuten große Medien wie CBS News und die New York Times darauf hin, dass eine Ankündigung unmittelbar bevorsteht.

Mittlerweile hat DOGE-Sprecherin Anna Kelly Ramaswamys Rücktritt in einem Interview mit der New York Times offiziell bestätigt. Sie erklärte, dass seine Entscheidung durch die Notwendigkeit beeinflusst wurde, aufgrund der strukturellen Anforderungen von DOGE außerhalb der Initiative zu bleiben.

Abgesehen davon, dass Ramaswamy das Handtuch geworfen hat und Musk das DOGE-Projekt nun im Alleingang leiten muss, scheinen noch größere Hindernisse auf das Vorhaben zuzukommen. Kurz nach Trumps Vereidigung hagelte es rechtliche Schritte von Verbraucherorganisationen wie Public Citizen, die die Rechtmäßigkeit von DOGE infrage stellen.

Aus den bisher bekannten Details der Klage geht hervor, dass der Hauptvorwurf darin besteht, dass die Initiative gegen das Federal Advisory Committee Act (FACA) verstoßen soll. Die Kläger behaupten, dass die Gründung der Organisation von privaten Akteuren beeinflusst wurde und es an ausreichender Transparenz und Aufsicht fehle.

Zusätzlich hat die Anwaltskanzlei National Security Counselors eine 30-seitige Klageschrift eingereicht, in der sie argumentiert, dass Musks Effizienzpanel als ein „federal advisory committee“ einzustufen sei. Sie kritisieren, dass es an ausgewogener Repräsentation fehle und dass die erforderlichen Protokolle und öffentliche Zugänglichkeit nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprächen.

Für eingefleischte Musk-Fans kam diese Klage nicht unerwartet. Der Unternehmer selbst hatte bereits zuvor mit rechtlichen Angriffen gegen DOGE gerechnet. In früheren Posts auf X (ehemals Twitter) deutete er an, dass politische Gegner möglicherweise auf „Lawfare“-Taktiken zurückgreifen könnten, um ihn und seine Projekte auszubremsen.

Trotz der unsicheren Lage bleibt Trump standhaft und verspricht, dass DOGE eine „dramatische Veränderung“ in den Regierungsprozessen einleiten werde. Gerüchten zufolge hat DOGE bereits zahlreiche neue Mitarbeiter eingestellt, die in Musks SpaceX-Büros in Washington, D.C. operieren. Berichten zufolge kommunizieren sie dabei oft über verschlüsselte Messaging-Apps, was die Geheimhaltung der Pläne verstärken soll.

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