In einer Wendung, die einer Krypto-Seifenoper würdig ist, lässt die US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC) offiziell ihre langwierige Klage gegen den Krypto-Riesen Binance fallen. Am 29. Mai baten die SEC, Binance und Mitgründer Changpeng Zhao gemeinsam ein Bundesgericht in Washington, D.C., darum, die im Juni 2023 eingereichte Klage abzuweisen. Ja, du hast richtig gelesen – die SEC zieht sich von der Überwachung dieses Krypto-Titans zurück – zumindest vorerst.

SEC, United States, Binance
The SEC and Binance’s joint stipulation to dismiss. Source: CourtListener

Die gemeinsame Stellungnahme erwähnt augenzwinkernd, dass die Crypto Task Force der SEC helfen könnte, die Sache zu glätten, und die Behörde hält das Fallenlassen der Klage „nach eigenem Ermessen und als politische Maßnahme“ für einen eleganten Schritt. Ach ja, und sie wollen, dass die Klage mit Präjudiz abgewiesen wird – also keine Wiederholung. Dieses Klage-Sequel ist offiziell abgesagt.

Der Hintergrund – Geldstrafen, Gefängnis und CEO-Rücktritte

Ursprünglich verklagte die SEC Binance, Zhao und deren US-Ableger BAM Trading wegen angeblicher Verstöße gegen das Wertpapierrecht, Missbrauch von Kundengeldern und Irreführung von Nutzern. Doch das Drama endet nicht dort. Binance und Zhao einigten sich bereits im November 2023 in einem separaten Verfahren mit dem Justizministerium auf einen Vergleich in Höhe von 4,3 Milliarden Dollar und gestanden Verstöße gegen Sanktionen, unlizensierte Geldüberweisungen und mangelhafte Geldwäschekontrollen ein.

Im Rahmen dieser Vereinbarung trat Zhao als CEO von Binance zurück, legte ein Schuldeingeständnis wegen Geldwäsche ab und verbüßte im April 2024 eine viermonatige Gefängnisstrafe. Binance meldete sich auf X (ehemals Twitter) zu Wort und nannte diese Abweisung einen „riesigen Sieg für Krypto“, mit einem Dank an Präsident Donald Trump und SEC-Vorsitzenden Paul Atkins für ihren Widerstand gegen eine „Regulierung durch Durchsetzung“.

Der Krypto-Kurswechsel der SEC unter neuer Leitung

Die Abweisung dieser Klage ist kein Einzelfall. Sie ist Teil eines umfassenderen Rückzugs der SEC von aggressiven Krypto-Durchsetzungen, die unter früheren Regierungen begannen. Seit Trumps kryptoaffine Ernennung des ehemaligen Lobbyisten Paul Atkins zum SEC-Chef hat die Behörde ihre Haltung gelockert, Klagen gegen Coinbase, Kraken, ConsenSys und andere fallen gelassen oder beigelegt. Auch Untersuchungen gegen Circle, Immutable und OpenSea wurden eingestellt.

Atkins setzt sich für den Aufbau eines klaren Rahmens für digitale Vermögenswerte ein und veranstaltet regelmäßig Branchentreffen, um Krypto-Politik auszuarbeiten. Es scheint, als tausche die SEC zumindest vorerst ihren Richterhammer gegen einen Verhandlungstisch ein.

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